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Presseartikel

Ban Ki Moon besucht die Sommersitzung des Europarats

Gepostet von am Dez 2, 2015 in Allgemein, Print | Keine Kommentare

Ban Ki Moon im Europarat ,  links daneben Präsidentin Brasseur (23.06.15) Ban Ki Moon, der Generalsekretär der UN, besuchte am 23 Juni 2015 die parlamentarische Versammlung des Europarats. Empfangen wurde er dabei von Versammlungspräsidentin Anne Brasseur. Moon äußerte sich positiv über die gute Zusammenarbeit mit dem Europarat und betonte die Bedeutung der zukünftigen Kooperation im Hinblick auf die Flüchtlingskrise im Mittelmeer. Ebenso hob er die Bemühungen, die in dieser humanitären Krise von Nöten sind,...

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Medien fuer Leserkommentare verantwortlich

Gepostet von am Jun 23, 2015 in Print | Keine Kommentare

Kommerziell gefùhrtes Internet-Nachrichtenportal war verantwortlich fùr die offensiven Kommentare der Leser Kurzbericht von Ann-Kathrin Friedrichsmeyer Der Europaeische Gerichtshof fuer Menschenrechte in Strassburg verhandelte vor kurzem ueber die Haftung der Betreiber der Nachrichtenseite Delfi. Sie veroeffentlicht anonyme Leserkommentare, viele davon waren beleidigend. Sie wurden erst 6 Monate nach der Veroeffentlichung geloescht. Delfi musste dafuer 320 Euro Strafe zahlen. Mit deutlicher Mehrheit hatte die grosse Kammer in Strassburg entschieden: Diese Strafe ist keineswegs uebertrieben....

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„Ablehnung der Straflosigkeit für die Mörder von Sergeij Magnitskij“

Gepostet von am Feb 10, 2014 in Allgemein, Print | 2 Kommentare

„Shame on the Russian authorities for not investigating the fraud against Russian fiscal authorities that Mr. Magnitsky discovered; shame on the Russian authorities that none of people responsible for his death has been punished; shame on Russia for prosecuting a dead man.”   Mit diesem Worten hat sich Marietta de Pourbaix-Ludin, Mitglied der Schwedischen Delegation im Europarat, während einer Debatte der parlamentarischen Versammlung des Europarates an ihre russischen Kollegen gerichtet. Grundlage für die Debatte bildete der von dem Schweizer Delegierten Andreas Gross verfasste...

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„Frau Leutheusser-Schnarrenberger und der Fall Magnitskij“

Gepostet von am Feb 10, 2014 in Print | Keine Kommentare

Während der Berichterstattung in Straßburg hatte das Reporterteam Larissa Bormann, Marco Heilig und Franziska Helbig im Rahmen des DIPLOMA-Seminars im Europarat die Gelegenheit, ein Interview mit der ehemaligen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu führen. Die ehemalige deutsche Justizministerin war von 2003 bis 2009 Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Im Ausschuss für Recht und Menschenrechte hatte sie bereits im Oktober 2008, also noch zu Lebzeiten Sergeij Magnitzkijs, auf dessen Martyrium hingewiesen. Als der Fall in der Wintersitzung des...

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Ein bisschen Bayern in Straßburg

Gepostet von am Jan 31, 2014 in Allgemein, Print | Keine Kommentare

Mit ihren 1,60 m gehört Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nicht gerade zu den größten Politikern, zumindest was ihre Körpergröße angeht. Die 62-jährige kandidiert für den Posten des Generalsekretärs des Europarats in Straßburg und wäre damit die zweite Deutsche auf dieser Position. Sie kennt sich noch ganz gut aus auf den alten Fluren des Europaratsgebäudes in Straßburg. Schließlich weiß sie hier noch über fast jeden Raum Bescheid. Von der Toilette bis hin zu den Sitzungsräumen. Sieben Jahre war sie schon Abgeordnete im Ministerrat, von 2003 bis 2009, jetzt möchte sie zurück auf die große...

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